Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist nach dem Zweiten Weltkrieg für andere Gegebenheiten verfasst worden und ist reformbedürftig.
Es gibt keine Konvention, die mehr missbraucht wird!
- Die meisten Asylsuchenden sind nicht politisch Verfolgte, sondern Wirtschaftsflüchtlinge.
- Viele kommen ohne Ausweispapiere, weil so das Abschieben schwieriger wird.
- Es werden falsche Ursprungsländer angegeben.
- Großfamilien sammeln Geld und schicken einen Unmündigen, weil sie wissen, dass Minderjährige nicht zurückgeschickt werden (unbegleitete minderjährige Asylsuchende UMA).
- „Politisch Verfolgte“ machen Urlaub in ihren Ursprungsländern.
- Ursprungsländer nehmen Geflüchtete nicht zurück oder erschweren die Rücknahme.
In der GFK *) steht nicht, dass man sich das attraktivste Land aussuchen kann. Meiner Ansicht nach sollten Geflüchtete in der Regel in den Nachbarländern Aufnahme finden. Diese Länder werden dann von den Industrieländern unterstützt.
Grundsätzlich sollten Geflüchtete in ihrem Kulturkreis bleiben. Korangläubige**) Flüchtlinge passen nicht in unsere Gesellschaft, sie sollten von islamischen Ländern aufgenommen werden. Saudi-Arabien und die Emirate könnten die Kosten für deren Unterbringung übernehmen.
Die Ausgaben der westlichen Länder für die Überprüfung und Versorgung von Schutzsuchenden in ihrem Staatsgebiet beträgt ein Vielfaches dessen, was dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR für die Versorgung einer weit höheren Anzahl von Menschen in Flüchtlingslagern zur Verfügung steht (Wikipedia, Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtling, August 2024) Aus der Flüchtlingskonvention darf nicht abgeleitet werden, dass Flüchtlinge so viel Geld erhalten, dass sie einen Teil davon in ihre Herkunftsländer schicken können.
Es ist unbestritten, dass politisch Verfolgte Asyl erhalten sollen. Aber wer gilt als politisch Verfolgter, der bei uns Asyl erhalten soll?
In Afrika kommt es häufig vor, dass eine Rebellenarmee eines Stammes gegen die Rebellenarmee eines anderen Stammes kämpft. Ist nun ein Anhänger einer solchen Rebellenarmee ein politisch Verfolgter? Meiner Meinung nach sollten nur solche politischen Flüchtlinge bei uns Asyl bekommen, die sich in ihrem Land für unsere Werte eingesetzt haben.
Macht es Sinn, einen Schiiten aufzunehmen, der von Sunniten verfolgt wurde oder einen Sunniten, der von Schiiten verfolgt wurde?
Die meisten Migranten kommen aus Ländern, in denen sie überhaupt keine Rechte haben. Es ist unsinnig, dass sie dann bei uns nach den Regeln eines ausgeklügelten Rechtssystems behandelt werden. Ich finde es für vertretbar, dass die meisten Asylgesuche in Schnellverfahren von 2 bis 3 Wochen beurteilt werden.
Wir dürfen nicht tolerieren, dass Ursprungsländer Migranten nicht zurücknehmen oder die Rücknahme erschweren. Regierungen, die mit der EU Rückübernahmeabkommen abschliessen, kommen bei der Bevölkerung schlecht an.
Es bleibt uns nichts anderes übrig, als diesen Ländern mit Boykottmassnahmen zu drohen, auch wenn grüne und linke Ideologen lautstark protestieren werden.
Jeder vernünftige, nicht ideologisch gebundene Mensch erkennt, dass die Migrationskrise bei Einhaltung der GFK nicht gelöst werden kann.
Deutschland, das am meisten vom hohen Migrationsdruck betroffen ist, sollte ankündigen, dass es die GFK in der jetzigen Form nicht mehr in allen Punkten einhalten wird.
Zwar ist eine Kündigung der GFK mit den Regeln der EU nicht vereinbar, aber
ich bin sicher, dass Deutschland keine Retorsionsmassnahmen befürchten muss,
denn viele europäische Regierungen werden froh sein, wenn Deutschland mit
diesem Schritt vorangeht.
Wie soll die neue Flüchtlingskonvention aussehen? Sie muss so gestaltet werden, dass jüdische Flüchtlinge gemäss der neuen Konvention im Zweiten Weltkrieg überall aufgenommen worden wären.
Und jeder muss sich bewusst sein, dass er auch einmal Flüchtling werden kann und dafür auch auf eine vernünftig formulierte Flüchtlingskonvention angewiesen sein könnte.
*) Wenn ich die Abkürzung GFK schreibe, schliesse ich folgende Dokumente mit ein: Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge / Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge / Globaler Pakt für Flüchtlinge / Richtlinie 2011/95/EU (Qualifikationsrichtlinie)
**) korangläubig in Analogie zu bibelgläubig. Korangläubige Muslime sind verpflichtet, die Scharia über unsere demokratische Gesellschaftsordnung zu stellen.
